Die Prüfung von öffentlichen Unternehmen by Rüdiger Loitz

By Rüdiger Loitz

Die öffentliche Verwaltung befindet sich derzeit im Umbruch. Verwaltungsprozesse werden hinsichtlich möglicher Optimierungspotentiale untersucht. Dies gilt gleichermaßen für die Prüfungen von öffentlichen Unternehmen, die durch Verwaltungsinstanzen und Wirtschaftsprüfer durchgeführt werden. Rüdiger Loitz stellt die Prüfungsvielfalt öffentlicher Unternehmen in Beziehung zu ihren möglichen Rechtsformen dar. Der Autor zeigt, daß weitreichende Möglichkeiten zur Verbesserung der Prüfungssysteme bestehen.

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Vgl. 155. vgl. 154. Die Verwaltung kann die Ansichten von Arbeitnehmem des iiffentlichen Untemehrnens bei der iiberwachung der Geschiifte nicht giinzlich unberiicksichtigt lassen. Die Erstellung eines Jahresabschlusses und Lageberichts ist nach § 21 EigVO und § 25 EigVO fur den Eigenbetrieb Pflicht. 2 EigVO ist der Eigenbetrieb mit einem angemessenen Eigenkapital auszustatten. 4 EigVO durch die Gemeinde verwendet werden. VOriibergehend benotigte Geldmittel genehmigt die Gemeinde nach § 11 EigVO in Abstimmung mit ihrer Kassenlage.

Damit ist noch nicht festgelegt, welches Buchfiihrungssystem das Untemehmen zu nutzen hat. Das Handelsgesetz stellt lediglich Anforderungen an das benutzte Buchfiihrungssystem75 . Private Untemehmen konnen soroit unter Berucksichtigung der durch das Handelsgesetz gestellten Auflagen fur alle Systeme, die sich vor allem in der Einhaltung der GoB ausdrUcken, ihr Buchfiihrungssystem "frei" wahlen 76. 1m Gegensatz zu privaten Unternehmen wird den Unternehmen des Landes die Doppik durch die Landeshaushaltsordnung als Buchfiihrungssystem vorgeschrieben 77.

Kooperationsfihigkeit: Eigentiimer eines Regiebetriebes kann nur ein tiffentlicher Trager sein. Daher besteht keine Mtiglichkeit der passiven Beteiligung. Aktiv kann sich der Regiebetrieb bei einer Fiihrung nach EigVO an anderen Untemehmen beteiligen, deren Untemehmensgegenstand mit der tiffentlichen Aufgabe vereinbar ist. 5. Finanzierung: Der Tragerhaushalt ist fUr die Bereitstellung der tinanzielIen Mittel verantwortlich. Er entscheidet fiber die Zu- und Abfiihrungen, die sich im Haushalt auswirken.

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