Die Europäische Union — das unbekannte Wesen: Die EU in 240 by Waldemar Hummer

By Waldemar Hummer

Das Werk basiert auf 240 europarechtlichen Glossen, die der Autor in den letzten fünfeinhalb Jahren unter der Bezeichnung „Fußnoten eines Europarechtlers“ jede Woche in der Wiener Zeitung publiziert hat. Für den Band hat er die Glossen jeweils mit einer thematischen Einführung versehen, um die systematischen Zusammenhänge zwischen den einzelnen Artikeln zu veranschaulichen. In der Zusammenschau ergibt sich für Leser auf diese artwork und Weise eine detaillierte Querschnittsanalyse von fünfeinhalb Jahren Integrationsgeschehen in der Europäischen Union.

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51. 5. Der Vertrag von Amsterdam (1997) Im Vertrag von Maastricht (Art. N Abs. 2) war bereits für das Jahr 1996 eine neuerliche Revision der Verträge vorgesehen. Die dafür Ende März 1996 eingesetzte Regierungskonferenz 1996 konnte ihre Beratungen im Juni 1997 abschließen und den Entwurf eines Vertragstextes vorlegen, der am 2. Oktober 1997 als Vertrag von Amsterdam 33 unterzeichnet wurde. Dieser trat am 1. Mai 1999 in Kraft. Inhaltlich brachte der Vertrag von Amsterdam eine Reihe von Neuerungen, von denen vor allem das Protokoll zur Einbeziehung des Schengen-Besitzstands in den Rahmen der EU34 sowie die Überführung eines großen Teiles der «Dritten Säule» – nämlich Visa, Asyl, Einwanderung und andere Politiken betreffend den freien Personenverkehr – in die «Erste Säule» (Titel IV EGV) Erwähnung verdienen.

2007, Nr. C 303, S. 1 ff. ABl. 2001, Nr. C 80, S. 1 ff. Vgl. Hummer/Obwexer, Die Deblockade des Vertrages von Nizza, in: europa blätter 2003, S. 47 ff. 7. Der Vertrag über eine Verfassung für Europa (2004) Nachdem der Vertrag von Nizza (2001) die institutionellen Voraussetzungen für die bevorstehende fünfte Erweiterung um weitere zehn Mitgliedstaaten geschaffen hatte, gingen die Mitgliedstaaten daran, entsprechend der Erklärung (Nr. 23) zur Zukunft der Union im Anhang der Schlussakte des Vertrags von Nizza43 eine neue «Verfassung für Europa» auszuarbeiten.

9 Ad (c) Quantitativ wurde der Integrationsprozess durch die stete Erhöhung seiner Mitglieder von 6 auf 27 ebenfalls in ständiger Dynamik gehalten. Nach vier kleineren Erweiterungen in den Jahren 1973 (Dänemark, Großbritannien, Irland), 1981 (Griechenland), 1986 (Portugal, Spanien) und 1995 (Finnland, Österreich, Schweden) kam es im Mai 2004 im Rahmen der fünften Erweiterung mit dem Beitritt von zehn neuen Mitgliedstaaten (Estland, Lettland, Litauen, Malta, Polen, Slowakei, Slowenien, Tschechien, Ungarn, Zypern) zur bisher umfassendsten Erweiterung der EU («Europa XXL»)10.

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