By Carsten Otto
Das seit 1991 bestehende Waffenregister der Vereinten Nationen stellt den jüngsten Versuch der Staatengemeinschaft dar, im Rahmen einer internationalen agency Transparenz in den Handel mit konventionellen Waffen zu bringen. Die Entscheidung für das check in fiel als Reaktion auf den Golfkrieg, der zum ersten Mal seit Ende des Kalten Krieges die Gefahren der weltweit unkontrollierten und unüberschaubaren Waffentransfers deutlich machte. Carsten Otto gibt einen Überblick über Geschichte und Gegenwart des Waffenhandels und zeigt, wie das Waffenregister als Transparenzmodell und Vertrauensbildende Maßnahme konzipiert wurde. Der Autor beschreibt die Entscheidungsfindungsprozesse innerhalb der Vereinten Nationen zu diesem wichtigen Schritt internationaler Rüstungssteuerungspolitik. Die regimeanalytische Untersuchung von Funktion und Wirkung des Registers zeigt, daß dieser Mechanismus grundlegender Verbesserungen bedarf, um die Hoffnungen der an ihm teilnehmenden Staaten zu erfüllen.
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Normen sind also "ein entscheidendes Scharnier der Regimekonstruktion. "78 76 77 7& 22 Müller, Harald: Die Chance der Kooperation. Regime in den internationalen Beziehungen. Darmstadt 1993, S. 40. : Efinger, Manfred: Vertrauens- und Sicherheitsbildende Maßnahmen in und ftir Europa. , S. 346. , S. 40. 3. Regeln Sie konkretisieren die Prinzipien und Normen eines Regimes. Sie beschreiben im Detail, welche Handlungen Akteure innerhalb des zu verregelnden Problemfeldes wann und wie vornehmen oder unterlassen müssen.
Der Mittlere Osten ist seit dem Ende des Ersten Golfkrieges auf Rang drei abgerutscht. Der größte Importeur innerhalb Asiens ist lndien. Innerhalb Europas wurden 1993 der größte Teil konventioneller Waffen an die Türkei geliefert. Die größten Importstaaten des Mittleren Ostens sind Israel und die Länder der Arabischen Halbinsel sowie Ägypten. Vgl. dazu: SIPRI Jahrbuch 1993, S. 591-617. Vgl. zu diesem Problembereich besonders: SIPRI Jahrbuch 1994, S. 571-576. Diese Praxis hat indes einen unerwünschten Effekt: Zwar müssen überzählige Waffensysteme nicht kostenaufwendig zerstört werden, da sie an Partnerstaaten geliefert werden, die qualitativ und quantitativ kleinere konventionelle Rüstungsbestände besitzen.
Dabei geht es nicht um die zufallige Koinzidenz von Strategien staatlichen Handelns, sondern um die bewußte Koordination und Kooperation von Handlungsstrategien verschiedener Akteure, die zugunsten bestimmter kollektiv zu erreichender Ziele individuelle Interessen zurückstellen und sich auf Dauer einem vereinbarten Regelkomplex unterordnen. Die Regimeanalyse will die Voraussetzungen fiir kooperatives Verhalten und die sich daraus ergebenden Effekte erklären und ist dadurch in der Lage, Handlungsanweisungen fiir eine erfolgreiche kooperative Konfliktsteuerung in den verschiedenen Problemfeldern internationaler Politik zu erteilen.