By Sarah Wolf
Aufgrund der zunehmenden Vernetzung internationaler Energiemärkte und der wachsenden Abhängigkeit der Industriestaaten von Öl- und Gasimporten haben Meeresrohrleitungen als maritimes Transportmedium in den letzten Jahrzehnten an Bedeutung gewonnen. Aktuelles Beispiel einer solchen unterseeischen Rohrleitung ist die Nordstream Pipeline. Die vorliegende Arbeit behandelt die in multilateralen Verträgen globaler und regionaler Reichweite niedergelegten völkerrechtlichen Rechte und Pflichten der Staaten sowie internationaler Organisationen bei Verlegung und Betrieb unterseeischer Rohrleitungen. Die Arbeit zeigt die Verschränkung der unterschiedlichen Ebenen sowie Regelungsdefizite auf und fragt, ob das internationale Seerecht, insbesondere das Seerechtsübereinkommen der Vereinten Nationen, den Staaten ausreichende Handlungsinstrumentarien zur Verfügung stellt, um sowohl Meeresumweltschutz als auch Sicherheit bei Verlegung und Betrieb von Seerohrleitungen zu garantieren.
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Chr. 5 In Deutschland wurden die ersten mit den heutigen Pipelines verwandten Leitungen aus Baumstämmen gefertigt, sog. 6 Zwischen 80 1 W. Wiese, Seeverlegte Rohrleitungen im Völkerrecht, 27. P. Hellin, Pipelines in Europa, 11; J. Soubeyrol, La condition juridique des pipe-lines en droit international, (157) 157. P. Hellin, Pipelines in Europa, 11; W. Wiese, Seeverlegte Rohrleitungen im Völkerrecht, 28. 4 Siehe zu Details W. Wiese, Seeverlegte Rohrleitungen im Völkerrecht, 28 f. m. w. N. 5 W. Wiese, Seeverlegte Rohrleitungen im Völkerrecht, 29 m.
W. N. 22 Zu einem Zeitpunkt, als in den USA und im Vorderen Orient schon mehrere 100 km lange Rohrleitungen in Betrieb waren. Siehe W. Wiese, Seeverlegte Rohrleitungen im Völkerrecht, 27 f. 23 W. Wiese, Seeverlegte Rohrleitungen im Völkerrecht, 42 m. w. , 43 ff. zu weiteren Gasleitungen. 24 Weitere Transitleitungen sind die sog. Zeepipe, die seit 1993 vom Sleipner-Feld vor der norwegischen Küste Gas über drei fremde Festlandsockel – den dänischen, deutschen und niederländischen – ins belgische Zeebrügge transportiert, und die sog.
16 (3) Unterscheidungskriterien für verschiedene Arten seeverlegter Rohrleitungen sind neben dem transportierten Produkt insbesondere Funktion und Zweck sowie Lage der Pipeline. In der vorliegenden Arbeit werden unterseeische Rohrleitungen untersucht, in denen für die zivile wirtschaftliche Nutzung Erdöl und Erdgas transportiert werden. (a) Hinsichtlich der Anforderungen an Bau und Betrieb einer Pipeline ist zunächst entscheidend, welches Produkt in der Rohrleitung transportiert wird (sog. Durchsatz).