Die Wirtschaftspolitik der Ära Kohl: Eine Analyse der by Reimut Zohlnhöfer

By Reimut Zohlnhöfer

Das Buch untersucht die deutsche Wirtschaftspolitik der Jahre 1982 - 1998 auf der Grundlage von 15 Gesetzgebungsstudien.
Besonderes Augenmerk wird der Bedeutung von Parteien und Institutionen für die Durchsetzbarkeit weitreichender Reformen in der Bundesrepublik gewidmet.

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Prüfungstrainer Mathematik: Klausur- und Übungsaufgaben mit vollständigen Musterlösungen

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1), eine solche starke Polarisierung zwischen Regierung und Opposition vorhanden, die sich auch auf den Bundesrat auswirkte (Interviews 7, 9). Wie sah es aber mit der Kohäsion der sozialdemokratischen Bundesratsmehrheit in den 90er Jahren aus? Diese Frage ist deshalb von Bedeutung, weil nur ein gemeinsames Abstimmungsverhalten aller SPD-geführten Landesregierungen im Bundesrat die Sozialdemokraten zu einem Vetospieler machen konnte. Dieses gemeinsame Abstimmungsverhalten ist für die Opposition aber um so schwerer zu erreichen, je unterschiedlicher die Positionen der einzelnen ihr nahestehenden Landesregierungen sind.

Mit der Übernahme der Regierung im Oktober 1982 und dem überwältigenden Erfolg bei der Bundestagswahl 1983 (CDU/CSU: 48,8%) erlangte die CDU die Möglichkeit, ihre Programme umzusetzen. Dennoch kam es in der Partei schon bald wieder zu programmatischen Aktivitäten. B. die Beschlüsse des Hamburger Parteitages innerparteilich nicht unumstritten: Die Sozialausschüsse etwa lehnten sie ab (KLEINMANN 1993: 470). 47 wirtschaftspolitische Wende. 83). Albrecht setzte bei einer Analyse der Arbeitslosigkeit an, für deren dauerhaftes Bestehen er fünf strukturelle Gründe verantwortlich machte: Erstens sei die Entlohnung des investierten Kapitals zu gering, was zu einem Verfall der Eigenkapitalausstattung und einem völlig unzureichenden Investitionsvolumen geführt habe.

Dennoch versuchte die SPD in den 90er Jahren durchaus, den Bundesrat für ihre Ziele zu instrumentalisieren. Der seinerzeitige Oppositionsführer Scharping kündigte beispielsweise nach der Bundestagswahl 1994 an, den Bundesrat zur "Hauptarena der sozialdemokratischen Oppositionspolitik" machen zu wollen. Ähnliches hatte 1991 bereits Oskar Lafontaine angestrebt (WALTER 1995: 708). Großer Erfolg war dieser Strategie zunächst jedoch nicht beschieden, vielmehr wurde dadurch die Macht in der Partei noch stärker fragmentiert und föderalisiert.

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